Dr.Hans-Peter Luippold

SPD-Politiker will noch mehr Internetsperren - Derwesten.de
Berlin. Dem SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz geht die geplante Sperre von kinderpornografischen Seiten im Internet nicht weit genug. Er könne sich noch mehr Zensur …

SPD-Experte Wiefelspütz für Ausweitung von Internetsperren - Freie Presse
Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz hat sich dafür ausgesprochen, die im Gesetzentwurf gegen Kinderpornografie vorgesehene Sperrung des Zugangs auf Internetseiten auch auf …

Merkel und Müntefering beenden EU-Wahlkampf - Badische Zeitung
Berlin (dpa) - CDU und SPD kämpfen auch einen Tag vor der Europawahl noch um Wählerstimmen. Bundeskanzlerin Angela Merkel beendet am heutigen Samstag den Wahlkampf der CDU mit …

Am Ende kommt nochmal Schwung in den Wahlkampf - Derwesten.de
Berlin. Hört man sich in den Parteizentralen um in Sachen Europawahl, dann vernimmt man nur Stöhnen. “Superschwer auszurechnen” sei das, was da an Ergebnissen auf die Parteien …

Merz macht der Kanzlerin ein Friedensangebot - WELT ONLINE
Der CDU-Finanzexperte Friedrich Merz fordert ein deutlicheres politisches Profil der Union und attackiert die “Leichtfertigkeit” der Regierung bei der Opel-Rettung heftig. Es gehe …

Karstadt-Mutter: Arcandor beantragt erneut Finanzhilfe - Focus Online
Der Antrag werde spätestens am Freitagmorgen eingereicht, sagte ein Unternehmenssprecher am Donnerstagabend. Angaben zum Volumen des Antrags wollte der Sprecher nicht machen. Der …

Infrastruktur erhalten - Heilbronner Stimme
Bad Rappenau - Ein Jahr nach der Landesgartenschau richten sich die Blicke der Kommunalpolitiker mehr auf die Ortsteile. In den diesjährigen Haushaltsreden ist das deutlich …

Spitzenkandidatin im Zwielicht - Die Zeit
FDP-Frau Koch-Mehrin ist kurz vor der Europawahl ins Gerede gekommen. Es gibt Streit um ihre Anwesenheitszeiten im Parlament. Auch die Union geht nun zum Angriff über …

Europawahl: Deutsche Parteien streiten um Details - Hessisch-Niedersächsische Allgemeine
In der Europapolitik ziehen die meisten deutschen Parteien in den Grundsatzfragen an einem Strang. Unterschiede gibt es aber vor allem in der Sozial- und Erweiterungspolitik. Die …

Eltern wünschen Ganztagsschule - Kölnische Rundschau
Eine Elternbefragung zeigt, dass eine deutliche Mehrheit sich für die Gesamtschule ausspricht. Nun geht Sankt Augustin die Veränderung der Schullandschaft an.Dafür muss …

Aufsichtsrat Beberbeck bleibt weiter unterbesetzt - Hessisch-Niedersächsische Allgemeine
Hofgeismar. Der Aufsichtsrat der Besitzgesellschaft Beberbeck ist nach wie vor unterbesetzt. Grund: Nach dem Ausscheiden Esther Dilchers aus diesem Gremium, hat die SPD-Fraktion …

Dat Kölsche Blatt - Kartenspiel mit Kölschen Köppen im Shop! - Kölner Stadt-Anzeiger
In der Europapolitik ziehen die meisten deutschen Parteien in den Grundsatzfragen an einem Strang. Unterschiede gibt es vor allem in der Sozial- und Erweiterungspolitik der …

Müller: CDU will stärkste Kraft werden - Rhein Zeitung
Saarbrücken Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat die Bedeutung der Kommunalwahlen am 7. Juni unterstrichen. «Kommunalpolitik ist wichtig, Kommunalpolitik hat …

Rüttgers schweigt zu Oliver Wittkes neuem Job - Derwesten.de
Düsseldorf. Bei der Regierungsübernahme vor vier Jahren hat Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) nach Ende der 39-jährigen „sozialdemokratischen Herrschaft” einen …

Jung verzichtet angeblich auf „Bombodrom“ - Frankfurter Allgemeine
02. Juni 2009 Gegner des Luft-Boden-Schießplatzes Wittstock haben mit Genugtuung auf Berichte in regionalen Medien reagiert, Verteidigungsminister Jung (CDU) wolle auf die Nutzung …

Bezirksbürgermeister schweigt - Kölner Stadt-Anzeiger
Im CDU-Spendenprozess im Landgericht bleiben Beweise Mangelware. (Bild: dpa) Köln - Der Porzer Bezirksbürgermeister Horst Krämer musste sich erst noch einmal bei seinem Anwalt …

Bernsbach: Erbitterter Streit spaltet Gemeinderat - Freie Presse
Bernsbach. Kurz vor der Kommunalwahl am nächsten Wochenende spaltet ein erbitterter Streit den bisherigen Gemeinderat in Bernsbach (Erzgebirgskreis). Während der größte Teil …

Marktbaron Guttenberg - Financial Times Deutschland
Agenda: Guttenberg - einer wie Merz (http://www.ftd.de/politik/deutschland/:Agenda-Guttenberg-einer-wie-Merz/521386.html) Streit über Opel-Rettung: SPD treibt Guttenberg in …

Westerwelle: Opel-Rettung ist reiner Wahlkampf - Derwesten.de
Berlin. FDP-Chef Guido Westerwelle greift die Regierungsparteien an. Die Rettung des angeschlagenen Opel-Konzerns habe wahltaktische Gründe, um Opel gehe es dabei nicht mehr …

Koalitionszoff: Hinter den Kulissen kracht es kräftig - Nürnberger Nachrichten
BERLIN – Die Pfingsttage haben der großen Koalition keinen Frieden gebracht – im Gegenteil. Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl liegen die Nerven blank. Vordergründig …

Koalition streitet um Arcandor-Rettung - finanzen.net
BERLIN (dpa-AFX) - Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat sich für staatliche Hilfe bei der Rettung des Kaufhauskonzerns Arcandor ausgesprochen. Es gehe “um viele …

Pöttering sieht Israel als EU-Partner - Aachener Nachrichten
Hamburg. EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering hat neben der Türkei auch Israel für eine privilegierte Partnerschaft mit der Europäischen Union ins Gespräch gebracht …

Haushälter von SPD, Union und FDP tragen Opel-Rettungsplan mit - Mittelbayerische Zeitung
Die Haushaltsexperten von SPD, Union und FDP tragen das Rettungspaket für Opel mit, wenn auch nicht mit gleich großer Begeisterung. Das wurde nach der Sondersitzung des …

Opel-Rettungspaket: Streit und Zustimmung - Mittelbayerische Zeitung
Das Rettungskonzept der Bundesregierung für Opel ist bei der Sondersitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses am Pfingstsonntag trotz vieler Bedenken auf weitgehende Zustimmung …

60. Sudetendeutschen Tag in Augsburg - Nürnberger Nachrichten
Nürnberger Nachrichten - Politik, Artikel. Hilfe für Blinde: Auf vielen unserer Seiten können Sie durch den Sprung zum ersten Anker die gesamte Navigation überspringen und so …

Opel-Rettung entfacht Grundsatzstreit über Staatshilfen - Der Spiegel
Auf Opel folgt Arcandor: Nach der geglückten Rettung des Autobauers positioniert sich die SPD als Helferin der maroden Karstadt-Mutter. Die Union protestiert energisch …

Erlangen: Areva NP baut Standort weiter aus - Nürnberger Nachrichten
ERLANGEN - «Wenn ich hier nach Erlangen komme, fühle ich mich wie zuhause. Ob mit oder ohne Siemens: Areva ist und bleibt ein deutsches Unternehmen - in Deutschland.» Für diese …

Schuldenbremse kommt 2020 - Oberhessische Presse
Mit der  erforderlichen Zweidrittelmehrheit votierten die Abgeordneten in Berlin dafür, dass die Länder ab 2020 gar keine neuen Schulden mehr aufnehmen dürfen und der Bund nur …

Ostsee-Zeitung: Nahost-Politik von US-Präsident Obama - PressePortal.de
Rostock (ots) - Obama und seine Außenministerin Hillary Clinton wissen freilich um die schwierige Aufgabe, Israel zu schmerzlichen Zugeständnissen zu bewegen, ohne es in seiner …

Politik aus der MZ - Mittelbayerische Zeitung
Nordkorea setzt seine Provokationen gegen den Rest der Welt fort. Am Freitag feuerte die Armee des kommunistischen Landes bereits die sechste Rakete von kurzer Reichweite seit …

Bundestag lehnt neue Stasi-Überprüfungen ab - Der Spiegel
Stasi-Debatte im Bundestag: Das Parlament hat einen FDP-Antrag abgelehnt, der eine Überprüfung aller Abgeordneten und der Mitarbeiter von Bundesbehörden vorsah …

Opelrettung: Der Politik fliegt der Flitterkram ihres Gipfel-Getues um … - PressePortal.de
http://www.wiedenroth-karikatur.de/02_AktuKariListeText.html im Internet aufrufbar. Das Honorar für den einmaligen Abdruck der Karikatur beträgt EUR 65,00 plus 19% MWSt. Die …

Bundestag billigt Schuldenbremse - Frankfurter Allgemeine
29. Mai 2009 Nur die FDP-Fraktion hat sich an die in den vergangenen Monaten dargelegten Positionen nicht gehalten. Nur sie übernahm am Freitag nicht die Positionen, die ihre in …

Dat Kölsche Blatt - Kartenspiel mit Kölschen Köppen im Shop! - Kölner Stadt-Anzeiger
Noch nie seit dem Regierungswechsel war die schwarz-gelbe Regierung in Düsseldorf „in so schwierigem Wasser“, wie ein führender Koalitionspolitiker sagt. Der Grund: Die …

Bundestag lehnt umfassenden Stasi-Check ab - Der Tagesspiegel Online
Abgeordnete und Mitarbeiter von Bundesbehörden werden nicht generell auf Stasi-Kontakte überprüft. Damit ist der Antrag der FDP gescheitert.

Die Fallstricke im Wahlkampf - Stuttgarter Zeitung
Stuttgart - Im Rathaus lauern unzählige Fallstricke in Form von Verwaltungsvorschriften und Satzungen. Fehltritte zu vermeiden ist eine Kunst, die nicht jeder beherrscht - das …

FDP-Abgeordnete Koch- Mehrin im Clinch mit Blogger - Derwesten.de
Brüssel. Blogger David Schraven von der Internetseite ruhrbarone.de unterstellt der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin, sie habe vor Gericht eine falsche eidesstaatliche …

Schuldenbremse im Bundestag - Oettinger warnt SPD - Reuters Deutschland
Berlin (Reuters) - Unmittelbar vor der heutigen (Freitag) Abstimmung des Bundestages über die neue staatliche Schuldenbremse hat der Co-Vorsitzende der Föderalismuskommission II …

LVZ: Birthler: Stasi-IM-Suche unter Ex-Bundestagsabgeordneten brächte … - PressePortal.de
Leipzig (ots) - Die Chefin der Stasi-Unterlagenbehörde, Marianne Birthler, ist der Ansicht, ein vom Bundestag erteilter Forschungsauftrag zur Feststellung von möglichen …

Sie sind hier: - Lansdshuter Zeitung
New York (dpa) - Neuer Ärger für Chris Brown: Ein Fotograf hat den 20-jährigen Ex-Freund von Rihanna verklagt, weil er angeblich von einem Leibwächter des Musikers …

Saarbrücker Zeitung: DGB wehrt sich gegen Schuldenbremse - SPD soll … - PressePortal.de
Saarbrücken (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verlangt von den Sozialdemokraten, der geplanten Schuldenbremse an diesem Freitag im Bundestag die Zustimmung zu …

mein Yahoo! - Wirtschaftswoche
Oskar Lafontaine gilt in der Saar-SPD noch immer als Verräter – doch Spitzenkandidat Heiko Maas ist einem Bündnis mit der Linkspartei nicht abgeneigt.

FDP stellt Bedingungen - hr online
Ministerpräsident Roland Koch (CDU) verhandelt am Freitag in Berlin erneut über die Rettung von Opel. Am Abend zuvor stellte sein Koalitionspartner FDP neue Bedingungen für …

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Debatte Leipziger SPD-Abgeordnete wollen … - PressePortal.de
Halle (ots) - Die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber und Rainer Fornahl wollen in der Bundestagssitzung am Freitag für den Antrag der FDP-Fraktion stimmen …

Bundestag billigt Gesetz zur Bestrafung von Terrorausbildung - Freie Presse
Mit den Stimmen der großen Koalition hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das schon die Vorbereitung von Terroranschlägen unter Strafe stellen soll. Wer sich in einem …